Förderprogramm „De-minimis 2024“

Mit Datum 22.01.2024 hat das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) zunächst den Starttermin für das aktuelle Förderprogramm im Güterkraftverkehr bekannt gegeben:

Start 05.02.2024

Darüber hinaus wird es einige formale und auch inhaltliche Änderungen geben, die jedoch noch nicht abschließend und vollständig sind. Was zunächst veröffentlicht wurde, finden Sie hier:

Neuer Name

• Das „De Minimis“ Programm verliert seinen Namen. Der neue Name lautet:
• Förderprogramm „Umweltschutz und Sicherheit (US)“
• Die Namensänderung soll damit schon einen Hinweis auf den Inhalt des Programms geben und unter anderem die Wertigkeit erhöhen.

Beginn / Ende

• Der Start des Förderprogramms ist auf den 05.02.2024 festgesetzt worden, das Ende der Antragstellung auf den 31.05.2024, weil die entsprechende EU-Verordnung (De Minimis) am 30.06.2024 endet.

Fahrzeugnachweise

• Erst beim Verwendungsnachweis muss der Fahrzeugnachweis geführt werden, zuvor war der Fahrzeugnachweis bei Antragstellung notwendig. Ziel ist die Beschleunigung des Gesamtverfahrens.

Stichtag

• Stichtag der Zulassung der förderwürdigen Fahrzeuge ist nach wie vor der 01.12.2023

Anzahl der Anträge

• Bislang konnten bis zu fünf Anträge gestellt werden. Für die folgende Förderperiode kann nur ein Antrag, der sogenannte „Erstantrag“ gestellt werden. Der Grund dafür ist der nach wie vor fünfmonatige Bewilligungszeitraum. Da jedoch mit dem 30.06.2024 die EU-Verordnung endet, kann über das Ende hinaus nichts bewilligt werden.

Prüfung der Berechtigung

• Neu ist, dass die Berechtigungsprüfung erst bei Vorlage des Verwendungsnachweises geführt wird.

„Positivliste“

• Neu ist auch, dass zukünftig ausschließlich das Produkt gefördert wird, nicht mehr eine übergeordnete Maßnahme. Das entsprechende Produkt kann der sogenannten „Positivliste“ des BALM entnommen werden. Diese Liste wird derzeit neu überarbeitet.

Das soll es zunächst als wichtige Info gewesen sein. Über weitere Veränderungen und Neuigkeiten halten wir Sie auf www.avb-firmenberatung.de auf dem Laufenden.

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Rufen Sie uns einfach unter ☎ 05741 9099250 an. Ihr Hauptansprechpartner zu diesem Thema ist Herr Jürgen Ramke, alternativ Herr Pascal Rosemann.